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Maskendeals – Millionen abgelaufene Masken sollen verbrannt werden REUPLOAD | Plusminus SWR

Im März 2020, als Schutzmasken knapp waren, beschaffte das Bundesgesundheitsministerium Schutzmasken im Wert von ca. 6,3 Milliarden Euro. Während Maskenlieferanten weiterhin auf ihr Geld warten, sind noch Millionen von mittlerweile abgelaufenen Masken eingelagert. Den Steuerzahler kommen die Maskengeschäfte immer teurer zu stehen, denn nun sollen diese Masken energetisch verwertet werden. Hinweis: Aufgrund einer von Frau Monika Hohlmeier erwirkten Unterlassungsverfügung wurde der Beitrag an einigen Stellen geändert. 00:00 Klage von Joachim Lutz und Dirk Schmidt gegen Bundesministerium für Gesundheit 06:56 Bundesgesundheitsministerium geht auf Einkauftour nach Masken 07:41 Präsident des Bundesrechnungshofs kann Entscheidungen nicht nachvollziehen 08:33 Untersuchungsausschuss Maske: Vorladung Darius N. 12:40 Firma Emix Trading profitiert in Millionenhöhe 13:33 Dirk Schmidt wartet auf Begleichung der Rechnungen 16:17 Vorladung Monika Hohlmeier 17:48 Sachverständiger-Gutachten zu den Masken von Händler Joachim Lutz 21:13 Vorladung zweier CSU-Politiker 23:54 Maskenlager in Crailsheim: Gutachter hat Masken entnommen 25:39 Vertrag mit Firma Fiege ist fragwürdig 30:28 Vorladung Andrea Tandler 32:00 Florian von Brunn wandert in Bad Tölz 34:07 Termin von Joachim Lutz und Anwalt vor Landgericht 37:34 Dirk Schmidt bei seinem Anwalt 39:22 Untersuchungsausschuss: Vorladung Jens Spahn 40:24 Ermittlungen gegen Emix-Vertrag 41:19 Kosten Maskenbeschaffung 42:08 Buchvorstellung von Jens Spahn ----------- Dieses Video ist eine Langversion aus der vom SWR verantworteten ARD-Plusminus-Sendung vom 16. November 2022. Mehr von Plusminus in der ARD-Mediathek unter: http://x.swr.de/s/plusminusardmediathek Übrigens: Da Marktcheck zum SWR gehört, könnt ihr dieses Video kostenlos im WLAN herunterladen und unterwegs offline schauen! ----------- MASKENLIEFERANTEN KÄMPFEN VOR GERICHT Das Bundesgesundheitsministerium hat während der Masken-Knappheit im März 2020 Atemschutzmasken im Wert von mehreren Milliarden Euro eingekauft. Rechnungen zahlreicher Lieferanten sind jedoch bis heute noch offen. Daher klagen nun viele Händler gegen das Gesundheitsministerium und kämpfen um vollständige Bezahlung. Eine Begründung zum Ausbleiben der Bezahlung, die das Ministerium liefert, sind angebliche Qualitätsmängel. Tatsächlich gab es in Deutschland keine Möglichkeiten, chinesische Masken nach Norm zu prüfen. Deutschland führte deshalb eigene Kriterien ein, z. B. zu Aussehen, Farbe, Form oder Reißfestigkeit der Bänder. Ob die Masken zum Zeitpunkt der Lieferung tatsächlich Qualitätsmängel aufgewiesen haben, wie das Bundesgesundheitsministerium behauptet, ist inzwischen laut Fachleuten kaum überprüfbar. Während einige Lieferanten immer noch um ihr Geld kämpfen, wurden andere mit Maskengeschäften in der Krise zu Multimillionären. WIE KAM ES ZUM MILLIONENKAUF? Das Bundesministerium für Gesundheit schrieb im Jahr 2020 sogenannte Open-House-Verträge aus und versprach den Händlern, die bis zum 30. April 2020 mindestens 25.000 Masken liefern können, die Masken in unbegrenzter Menge abzunehmen – für 4,50 € pro FFP2-Maske. Das Ministerium wurde daraufhin mit Angeboten überflutet und beendete die Ausschreibung deshalb vorzeitig. Daneben schloss das Bundesgesundheitsministerium Direktverträge ohne Ausschreibung mit verschiedenen Unternehmen – auch dann noch, als der errechnete Maskenbedarf längst mehr als gedeckt war. Eine Aufklärung auf Bundesebene dazu blieb bisher aus. HALTBARKEITSFRIST MITTLERWEILE ABGELAUFEN Bei vielen der Masken, die im Jahr 2020 teuer beschafft wurden, läuft nun die Haltbarkeit aus. Sie dürfen deshalb nicht mehr in den Verkehr gebracht werden. Deshalb sollen diese Masken nun verschwinden. Es gibt eine neue Ausschreibung des Gesundheitsministeriums zur „energetischen Verwertung”. Das bedeutet, dass die Masken verbrannt werden sollen. Filmautoren: Barbara Hirl, Moritz Hartnagel Bildquelle: dpa/ Michael Kappeler ----------- ► Maskendebakel: Wer zahlt die teure Beschaffung des Bundes? | Plusminus SWR Maskendebakel: Wer zahlt die teure Beschaffung des Bundes? | Plusminus SWR ► Masken-Debakel: Gericht verurteilt Bund zu Millionen Zahlungen I Plusminus SWR    • Видео   ► Millionen mangelhafte Schutzmasken - Spahn muss Produkte zurückgerufen | Plusminus SWR    • Видео   ► Masken "Made in Germany": Unternehmen können nicht liefern | Plusminus ARD    • Видео   ----------- ► Mehr Plusminus auch in der Mediathek: http://x.swr.de/s/plusminus ► Zu unserem YouTube-Kanal-Abo geht es hier: http://x.swr.de/s/13x1 ► Mehr zu Marktcheck auf unserer Facebook-Seite:   / marktcheck   ► Mehr zu unseren Ökocheckern gibt es auf Instagram:   / oekochecker   ► Kommentare sind willkommen – aber bitte unter Beachtung der Netiquette: https://www.swr.de/home/netiquette-10... ► Impressum: https://www.swr.de/impressum/ #jensspahn #maskendeals #maskenaffäre